Aktuelle Nachrichten für den Begriff: Abstimmung

Abstimmung im Bundesrat – Opposition verhindert Steuerreform von Schwarz-Gelb

Nachricht vom: 11. Mai 2012 um 13:21 |

Abstimmung im Bundesrat – Opposition verhindert Steuerreform von Schwarz-Gelb: Die von der schwarz-gelben Koalition geplante Steuersenkung ist vorerst gescheitert. Die Opposition verhinderte die Reform bei der Abstimmung im Bundesrat. Vertreter der Länder erklärten im Anschluss, warum sie die Reform blockierten.

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Abstimmung im Bundesrat – Opposition stoppt Steuerreform von Schwarz-Gelb

Nachricht vom: 11. Mai 2012 um 11:23 |

Abstimmung im Bundesrat – Opposition stoppt Steuerreform von Schwarz-Gelb: Die von der schwarz-gelben Koalition geplante Steuersenkung ist vorerst gescheitert. Die Opposition verhinderte die Reform bei der Abstimmung im Bundesrat. Vertreter der Länder erklärten im Anschluss, warum sie die Reform blockierten.

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Euro-Krise: Termin für Fiskalpakt-Abstimmung wackelt

Nachricht vom: 9. Mai 2012 um 21:10 |

Euro-Krise: Termin für Fiskalpakt-Abstimmung wackelt: Der Zeitplan für die Ratifizierung des europäischen Fiskalpakts gerät ins Wanken: Die SPD will die Abstimmung im Bundestag verschieben, es gebe noch zu viele offene Fragen. Schwarz-Gelb drängt auf eine Entscheidung noch vor der Sommerpause, die Rede ist nun von Juni.
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NRW-Wahlkampf: Niebel geht auf Kabinettskollegen Röttgen los

Nachricht vom: 9. Mai 2012 um 21:02 |

NRW-Wahlkampf: Niebel geht auf Kabinettskollegen Röttgen los: Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel verhöhnt seinen CDU-Kabinettskollegen Norbert Röttgen, weil der die NRW-Wahl zur Abstimmung über die Regierungspolitik im Bund erklärt hat. Der Liberale ist fassungslos – und rechnet nun mit Zulauf von Unionswählern.
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NRW-Wahlkampf: Röttgen nervt die CDU

Nachricht vom: 9. Mai 2012 um 03:26 |

NRW-Wahlkampf: Röttgen nervt die CDU: In den Umfragen liegt Norbert Röttgen hoffnungslos zurück, jetzt dreht er im Schlussspurt noch einmal das ganz große Rad: Der CDU-Spitzenkandidat erklärt die Landtagswahl in NRW kurzerhand zur Abstimmung über Angela Merkels Euro-Kurs. Die eigene Partei ist irritiert.
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Parlamentswahlen in Griechenland: Viele Griechen wählen politischen Wandel

Nachricht vom: 8. Mai 2012 um 07:08 |

Parlamentswahlen in Griechenland: Viele Griechen wählen politischen Wandel:

Man walks past a kiosk selling newspapers in central Athens, JOHN KOLESIDIS / REUTERS

Die Parlamentswahl in Griechenland hat die politische Landschaft dort durcheinandergebracht: Bei der ersten Abstimmung seit dem Beginn der Finanzkrise votierten viele Griechen für die Kritiker der harten Kürzungs-Programme.


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Armenien: Russlandfreundliche Partei gewinnt die Wahl

Nachricht vom: 6. Mai 2012 um 20:25 |

Armenien: Russlandfreundliche Partei gewinnt die Wahl:

Bei der Parlamentswahl in Armenien hat die Partei des Präsidenten Sersch Sargsjan die meisten Stimmen erhalten. Die russlandfreundliche Gruppierung kam auf fast 45 Prozent der Stimmen. Internationale Wahlbeobachter hatten die Abstimmung kritisch verfolgt, zu größeren Unregelmäßigkeiten ist es aber wohl nicht gekommen.


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Wahlsonntag: Merkel droht der Super-Dämpfer

Nachricht vom: 6. Mai 2012 um 12:50 |

Wahlsonntag: Merkel droht der Super-Dämpfer: Dieser Wahlsonntag wird für die Kanzlerin nervenaufreibend: Schleswig-Holstein ist ein Stimmungstest für Angela Merkels schwarz-gelbe Koalition. Und bei den Wahlen in Frankreich und Griechenland steht auch ihre Euro-Krisenstrategie zur Abstimmung.
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Griechenland wählt neues Parlament: Wahl zwischen Pest und Cholera – und doch ein erster Schritt

Nachricht vom: 6. Mai 2012 um 00:23 |

Griechenland wählt neues Parlament: Wahl zwischen Pest und Cholera – und doch ein erster Schritt:

Vor der Wahl in Griechenland, Axel Schmidt / dapd

Gut möglich, dass nach der Wahl am Sonntag in Griechenland die alte auch die neue Regierung ist. Junge Visionäre, die den Karren aus dem Sumpf ziehen, sind nirgends in Sicht. Dennoch ist die Abstimmung ein erster Schritt in Richtung Umbruch. Das Land wird ein anderes sein – nur muss der aufgestaute Ärger der Menschen positiv genutzt werden.


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TV-Duell im Norden: Schlagabtausch der Leisetreter

Nachricht vom: 3. Mai 2012 um 01:46 |

TV-Duell im Norden: Schlagabtausch der Leisetreter: In Schleswig-Holstein wird es knapp: SPD und CDU liegen vor der Abstimmung am 6. Mai in Umfragen gleichauf. Brachte das TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten, Torsten Albig und Jost de Jager, die Entscheidung? Der Schnellcheck.
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