Aktuelle Nachrichten für den Begriff: Demokratie

In Griechenland wird wieder gewählt, das Land flüchtet in die Konfusion – und zu Syriza. Die Linkspopulisten tun so, als existiere die Schuldenkrise nicht. Da muss sich keiner mehr wundern, wenn demnächst nicht nur der Zorn auf das alte System wächst, sondern die Verdrossenheit mit der Demokratie schlechthin.

Mit viel Pomp und patriotischem Spektakel inszenieren der bisherige Premier Wladimir Putin und Präsident Dmitrij Medwedjew ihren Ämtertausch. Für Putin dürfte die dritte Amtszeit seine schwerste als Präsident werden. Mit Hybris und ohne Gespür für den Puls des Volkes überhört er den Wunsch nach mehr Demokratie, nach echtem Wettbewerb in der Politik.

Als der ukrainische Präsident Janukowitsch die Oppositionsführerin Julia Timoschenko einsperren ließ, hatte er die Rechnung ohne ihre Tochter gemacht. Ein schwerer Fehler, denn Jewgenija Timoschenko treibt die weltweite Kampagne zur Befreiung der Mutter unermüdlich voran – und wird so zur Hoffnung vieler junger Ukrainer.

Außenminister Westerwelle verstärkt den Druck auf die Regierung der Ukraine. Angesichts des unwürdigen Umgangs mit der erkrankten Ex-Regierungschefin Timoschenko mahnt er an, dass der “Weg nach Europa” über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit führe. Auch US-Außenministerin Clinton macht ihre Haltung zu dem Konflikt deutlich.

In dem Konflikt mit der Ukraine geht es um weit mehr als das Schicksal der Politikerin Julia Timoschenko: Es geht um die Zukunft der Ukraine als souveräner Staat. Besonders die Haltung Deutschlands wird dabei mitentscheiden, ob sich Kiew zurück auf den Pfad Richtung Demokratie begibt oder unrettbar an Moskau zurückfällt.

Die Inhaftierung von Julia Timoschenko ist der Tiefpunkt einer traurigen Geschichte. Einer Geschichte, die mit dem Sieg der Freiheit begann und heute nur noch Gegner kennt. Einblicke in eine Ukraine zwischen Demokratie und Diktatur.

Heute Lifestyle-Medium im Norden, morgen schon gesellschaftliche Kraft auch im Süden: US-Präsident Obama nimmt soziale Netzwerke in die Verantwortung, wenn es um den Kampf gegen autoritäre Regime geht. Langfristig hat Facebook allerdings noch ein anderes Problem. Wachstum wird sich künftig nicht mehr in traditionellen Werbemärkten vollziehen.

Ein ehemaliger Krisenkontinent hat eine Dekade der Entwicklung hinter sich, nun ist er erstmals in seiner Geschichte wirklich stolz auf sich. Die Demokratien sind zumeist stabil, die Wirtschaft boomt, Europa bittet schon um Hilfe. Wie der einstige Verliererkontinent die historische Wende geschafft hat.